Was ist ein Letter of Intent

Letter of Intent

Ein Letter of Intent ist eine Absichtserklärung, die den Abschluss eines Vertrages vorbereiten soll. Mit dieser Absichtserklärung erklären beide Vertragsparteien, dass sie ernsthaft in die Vertragsverhandlung eintreten wollen. Gerade bei komplexen Vertragsverhandlungen, wie diese zum Beispiel im Urheberrecht sein können, sind solche Erklärungen nicht unüblich. Vertragsverhandlungen können sich mitunter eine lange Zeit hinziehen und da ist es gut, wenn sich die Vertragsparteien im Vorfeld über die grundsätzliche Vorgehensweise abstimmen. „Was ist ein Letter of Intent“ weiterlesen

Schadensersatz wegen Meinungsäußerung

Urteil

Im Internet kann jeder eigene Meinung kundtun. Egal ob auf Youtube, Facebook, Instagram oder auf seinem eigenen Blog: man teilt seine Ansichten und Gefühle. Oft auch ohne dabei an mögliche rechtliche Konsequenzen zu denken. Nicht jede Äußerung ist zulässug. Genau das kostet den Beklagten eines Blogs nun 10.000 EUR – denn nicht jede Aussage ist vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt!

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Strafbarer Titelmissbrauch

titelmissbrauch

Wer einen gesetzlich geschützten Titel unberechtigt geführt, macht sich nach § 132a StGB eines Titelmissbrauchs strafbar. Der § 132a StGB regelt den Missbrauch von Titeln und Berufsbezeichnungen. Es ist gemäß dieser Norm somit verboten einen Titel zu führen, der den Anschein eines akademischen Grades erweckt, als auch eine der in dem Paragrafen geschützten Berufsbezeichnungen unberechtigt verwendet. Doch nicht jede unberechtigte Nennung führt gleich zu einer Strafbarkeit. Vielmehr entscheiden immer die Umstände des Einzelfalls.

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Konzerninterne Weitergabe von Fotos

Konzerninterne

Konzerne, Stiftungen und Dachverbände kaufen häufig zentral Fotos und andere urheberrechtlich geschützte Werke ein und geben diese dann zur Publikation konzernintern weiter. Dies ist ein rechtliches Risiko.

Die Weitergabe von urheberrechtlich geschützten Werken gilt – so lange sie nur zwischen wirtschaftlich eng verbundenen Unternehmen eines Konzerns stattfindet – nicht als Verbreitung im Sinne des Urheberrechtsgesetzes. Daher ist es auch kein Verstoß gegen das Urheberrecht, wenn ein rechtmäßig erworbenes Foto konzernintern auch durch andere, als den Vertragspartner genutzt wird. Nicht mehr konzernintern und damit ein möglicher Verstoß gegen das Urheberrecht ist es aber, wenn das Werk von einer rechtlich selbstständige Schwestergesellschaften oder Kooperationspartner genutzt wird.

Konzerninterne Weitergabe

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Was müssen Lehrer bei Fotos von Schülern beachten?

Für die Zeitschrift Lehrer und Schüler des VBE (Verband Bildung und Erziehung Klamme) habe ich mich als Rechtsanwalt für Fotorecht in einem umfangreichen Beitrag mit den Rechtsfragen rund um die Schulfotografie beschäftigt.

Insbesondere geht es in dem Beitrag um das Recht am eigenen Bild und was Lehrer bei Aufnahmen von Schülern beachten müssen. „Was müssen Lehrer bei Fotos von Schülern beachten?“ weiterlesen

Schadensersatz nach Friseurbesuch

Schauspieler und Models verdienen mit ihrem Aussehen Geld.

Gutes Aussehen ist ihr Kapital. Daher stehen Schauspielern und Models auch Schadensersatzansprüche zu, wenn der Friseur eine handwerklich schlecht arbeitet. Denn durch die misslungene Färbung bei einem Friseur konnte das Modell eine Zeit lang nicht in ihrem Beruf arbeiten. Sie hatte geklagt und vor dem Landgericht Köln Recht bekommen. Der Friseur muss nicht nur ein Schmerzensgeld, sondern auch den Verdienstausfall des Models bezahlen. (LG Köln Az. 4 O 381/16) „Schadensersatz nach Friseurbesuch“ weiterlesen

Das einstweilige Verfügungsverfahren  – Ablauf, Reaktionsmöglichkeiten und Rechtsfolgen

Bei einer einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in aller Regel auf Grundlage der Unterlagen des Antragstellers durch Beschluss über die vorläufige Regelung eines Sachverhalts.

Die einstweilige Verfügung bietet die Möglichkeit, Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind einstweilige Verfügungen üblich. „Das einstweilige Verfügungsverfahren  – Ablauf, Reaktionsmöglichkeiten und Rechtsfolgen“ weiterlesen

Das Recht auf Verpixelung in der Medienberichterstattung – Philipp Guttmann

Fotorecht

In der heutigen digitalen Welt kann jeder schnell und einfach ein Foto mit seinem Smartphone anfertigen. Und auch Medien leben im Internet davon, ihre Themen mit Fotos zu unterlegen.

Ist jedoch eine Person auf den Fotos abgebildet, kommt das Recht am eigenen Bild ins Spiel – und das ist zweifacher Hinsicht: Sowohl derjenige, der jemand anderen fotografiert und dieses Bild veröffentlichen will, als auch derjenige, dessen Abbild öffentlich verbreitet wird, kommt mit dieser Thematik in Kontakt.

Darum ist es auch so wichtig, sich der Grundzüge des Rechts am eigenen Bild bewusst zu sein, um zu wissen, welche Rechte man hat und was insbesondere die Medien (nicht) dürfen.

Unser Mitarbeiter Philipp Guttmann hat sich im Rahmen einer universitären Bachelor Arbeit mit dem Thema der Verwechslung in den Medien und dem Recht auf am eigenen Bild auseinandergesetzt. Wir freuen uns, dass diese mit zwölf Punkten bewertete Arbeit und auf der Webseite publiziert werden darf. „Das Recht auf Verpixelung in der Medienberichterstattung – Philipp Guttmann“ weiterlesen