Dürfen Abmahnungen publiziert werden?

Jeder der eine Abmahnung erhalten hat, regt sich über diese auf und empfindet diesem Zweifel auch als großes Unrecht. Dieses Unrecht möchte er mit anderen teilen. Es stellt sich allerdings juristisch die Frage, ob eine Abmahnung bzw. deren Inhalt überhaupt publiziert worden darf.

Die Frage ist, ob ein anwaltlicher Schriftsatz von den Betroffenen publiziert werden darf. Ein ganz konkreter Fall spielte sich in der Öffentlichkeit ab. Dieser gipfelte sogar in Morddrohungen gegen den Rechtsanwalt, dessen Kanzlei die Abmahnung aussprach. „Dürfen Abmahnungen publiziert werden?“ weiterlesen

Werben auf Instagram

– Ein Drahtseilakt zwischen Kennzeichnungspflicht und Meinungsfreiheit –

Ob nun auf Twitter, Facebook, YouTube oder Instagram, es wird immer wichtiger sich selbst zu vermarkten. Doch wann wird aus der persönlichen Empfehlung Werbung? Und wann muss diese gekennzeichnet werden? Hierzu äußerte sich nun das Landgericht Hamburg (Urt. v. 31.01.2019, Az. Z XII 312 O 341/18).

Fazit: Erst ab 5000 Followern ist man wichtig!

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Was muss bei Gewinnspielen und Gewinnspielkarten beachtet werden

gewinnspielDas Verteilen von Gewinnspielkarten, die die Teilnahme an einem Gewinnspiel ermöglichen, ist eine beliebte Möglichkeit, die Einwilligung in E-Mail Werbung zu erzielen.

Denn die entsprechenden Gewinnspielkarten müssen zur Teilnahme mit persönlichen Daten ausgefüllt und an den Veranstalter geschickt werden. „Was muss bei Gewinnspielen und Gewinnspielkarten beachtet werden“ weiterlesen

Urteil LG Frankenthal: Filesharing: Beweislast des Anspruchstellers vom Vorhandensein nutzbarer Werkfragmente

Mit Urteil vom 22.07.2016 hat das LG Frankenthal entschieden, dass der Anspruchsteller, sprich der Abmahner in „Filesharing“ – Fällen grundsätzlich substanziiert darzustellen und im Zweifel zu beweisen hat, dass die von dem Anspruchsgegner konkrete zur Verfügung gestellte Datei tatsächlich das fragliche Werk oder zumindest nutzbare Teile hiervon beinhaltet. „Urteil LG Frankenthal: Filesharing: Beweislast des Anspruchstellers vom Vorhandensein nutzbarer Werkfragmente“ weiterlesen

Was muss bei der Erstellung von Gewinnspielkarten inklusive Opt-In-Klausel beachtet werden?

JustiziaGewinnspiele sind juristisch ein Minenfeld, da eine Vielzahl unterschiedlicher Regelungen beachtet werden muss.

Bei Verstößen sind teure Abmahnungen möglich. Insbesondere wenn bei dem Gewinnspiel auch die Daten der Teilnehmer für mögliche Werbemaßnamen genutzt werden sollen, ist Vorsicht geboten. Hier reicht es nicht aus, dass der Kunde seinen Widerspruch zur Teilnahme (Opt-Out) erklären kann, sondern er muss aktiv zustimmen, wenn er Werbung erhalten will. Dies wird juristisch als sog. „Opt-In-Klausel“ bezeichnet. „Was muss bei der Erstellung von Gewinnspielkarten inklusive Opt-In-Klausel beachtet werden?“ weiterlesen

Pokémon sammeln während der Fahrradfahrt erlaubt?

Am vergangenen Freitag fand in Berlin erneut die Veranstaltung „Critical Mass“ statt. Bei dieser Veranstaltung geht es den Teilnehmern darum, unter Einhaltung aller Verkehrsregeln gemeinsam auf Fahrrädern durch die Stadt zu fahren und zu zeigen, dass Berlin trotz vieler Autos für Fahrradfahrer geeignet ist, aber noch geeigneter werden könnte. Diesem Vorhaben schlossen sich zuletzt schätzungsweise ein paar Tausend Radfahrer an.

Auf der Tour durch Berlin traf man allerdings nicht nur begeisterte Radler, sondern auch viele waghalsige Pokémontrainer, die nun anstatt ihrer Füße ihre Fahrradsattel neu entdeckt haben, um Pokémons zu sammeln und zu trainieren. „Pokémon sammeln während der Fahrradfahrt erlaubt?“ weiterlesen

Das Recht am eigenen Bild – oder warum Straßenfotografie juristisch heikel ist

Im Austreetfotogenblick wird im Netz diskutiert, ob Menschen überhaupt auf der Straße fotografiert werden dürfen. Hintergrund der Diskussion ist eine Klage gegen einen Fotografen. Dieser sieht sein fotografische Freiheit gefährdet und hat zur Finanzierung des Prozesses eine Crowd-Funding Aktion gestartet. So lobenswert der Einsatz des Fotografen ist, so aussichtslos ist allerdings seine Verteidigung. Straßenaufnahmen sind seit jeher juristisch sehr heikel und Menschen sind durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt.

In dem folgenden Beitrag zeige ich, warum die Streetfotografie so heikel ist. „Das Recht am eigenen Bild – oder warum Straßenfotografie juristisch heikel ist“ weiterlesen

Interview von RA Hoesmann zu den Kohl Tonbändern

hoesmann-zapp-klFür das Medienmagazin »Zapp« des NDR hat Rechtsanwalt Hoesmann zu den rechtlichen Problemen rund die Gesprächsprotokolle, die Heribert Schwan von Helmut Kohl aufgenommen hat, als Experte für Medienrecht Stellung genommen.

Der Journalist und Publizist Heribert Schwan hat auf Grundlage dieser Protokolle ein Buch herausgegeben. Bei diesen Protokollen handelt es sich um Mitschnitte von über 600 Stunden Gespräch des Altkanzlers mit Heribert Schwan. Gedacht waren diese Protokolle für eine Biografie.

Nachdem es zu einem Zerwürfnis zwischen Helmut Kohl und Heribert Schwan kam, wurde diese Biografie nie vollständig publiziert. Die Tonbänder wurden durch ein Urteil des OLG Köln Helmut Kohl zugesprochen.

Gleichwohl hatte Heribert Schwan zuvor Kopien der Tonbänder angefertigt und auf Grundlage der Gespräche ein eigenes, nicht durch den Altkanzler autorisiertes Buch herausgegeben. „Interview von RA Hoesmann zu den Kohl Tonbändern“ weiterlesen