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Fotorecht in der Kulturbrauerei Berlin

enterstudio

Wir freuen uns, in Zukunft mit dem Enter Studio in Berlin gemeinsam Fotokurse anbieten zu können.

Im Rahmen der verschiedenen Fotokurse des Enter Studios wird Rechtsanwalt Hoesmann regelmäßig Vorträge zum Fotorecht halten. Ziel der Kooperation ist es, den Teilnehmern nicht nur den praktischen Umgang mit der Kamera zu erklären, sondern diese auch über Foto-, Medien-, und Urheberrechte zu informieren. So stellen sich für viele Fotografen immer die gleiche Fragen:

Was darf ich ungefragt fotografieren? Wie kann ich mich absichern? Welche Rechte besitze ich am Bild? Was muss ich bei Facebook, Twitter und Co. beachten?

Die Fotokurse des Enter Studios richten sich sowohl an den Beginner als auch den Experten und unsere Erfahrung zeigt, dass auch gestandene Profis im Fotorecht häufig noch „Nachholbedarf“ haben.

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Verjährung im Urheberrecht

Aktuell beobachten wir, dass zurzeit viele ältere Ansprüche verfolgt werden und der Verstoß und das erste Abmahnschreiben bereits mehr als 2 Jahre zurückliegen. Viele Betroffene haben den Vorfall schon wieder vergessen und haben nach der langen Zeit nicht mit einer weiteren Verfolgung gerechnet.

Eine häufig gestellte Frage im Bereich des Urheberrechts ist, wie lange ein möglicher Anspruch verfolgt werden kann und welche Folgen es für den Betroffenen hat, wenn ein länger zurückliegender Fall verfolgt wird.

Verjährung erst nach 3 Jahren
Die Verjährungsregelungen im Urheberrecht orientieren sich nach dem Wortlaut des §102 UrhG an den allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs. „Verjährung im Urheberrecht“ weiterlesen

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Neues Gesetz soll Missstände bei urheberrechtlichen Abmahnungen beseitigen


Abmahnungen wegen der Verletzungen von Urheberrechten haben sich für einige spezialisierten Abmahnkanzleien zu einem lukrativen Geschäftsmodel entwickelt. Internetnutzer werden wegen kleinsten urheberrechtlichen Verletzungen abgemahnt und müssen zum Teil mehrere tausend Euro Schadensersatz bezahlen.

Diesem Geschäftsmodel soll mit dem „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ Einhalt geboten werden.

Dazu wird das geltende Urheberrechtsgesetz geändert. „Neues Gesetz soll Missstände bei urheberrechtlichen Abmahnungen beseitigen“ weiterlesen

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Amtsgericht Hamburg deckelt Anwaltskosten bei Urheberrechtsverstoß

Urheberrechtsverstöße im Internet sind teuer. Gerade Privatpersonen ist es im Grunde nicht zu vermitteln, dass für Urheberrechtsverstöße wegen der Nutzung einer Tauschbörse bis zu 3.000 € gezahlt werden sollen.

Dies hat auch der Gesetzgeber nach langer Diskussion gesehen und ein Gesetz verabschiedet, nachdem dem Anwaltskosten für Urheberrechtsverstöße auf rund 150 € beschränkt werden sollen.

Erste Gerichte setzen sich jetzt mit der neuen Regelung auseinander und das Amtsgericht Hamburg hat in einem Hinweisbeschluss (24. Juli 2013, Az. 31a C 109/13) deutlich herausgestellt, dass es diese Deckelung bei Filesharing und Tauschbörsen Abmahnungen bejaht. „Amtsgericht Hamburg deckelt Anwaltskosten bei Urheberrechtsverstoß“ weiterlesen

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Hard Rock Markenrecht

Das Hard Rock Cafe ist weltbekannt und die Marke auch entsprechend geschützt.

In Heidelberg nutzt ein Gastronom seit 1978 die Marke ohne Genehmigung für das von ihm betriebenen „Hard-Rock-Café Heidelberg“. In Einrichtung und Ausstattung lehnt sich der Beklagte stark an die US Restaurantkette an.

1992 wurde dann das erste offizielle Hard Rock Café Berlin eröffnet und die Marke in Deutschland eingetragen. Im selben Jahr beantragte das offizielle Hard Rock Cafe den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Heidelberger Wirt, zogen den Antrag jedoch nach Widerspruch der Beklagten zurück und duldeten die Benutzung der Marke durch die Beklagte 14 Jahre lang.

Da auch Rockstars immer länger auf der Bühne stehen, können somit auch Streitigkeiten um die Marke Hard Rock Cafe entsprechend länger dauern. Der Streit hält nunmehr 20 Jahre an und die Klägerinnen, das offizielle Hard Rock Cafe fordern mit ihrer Klage eine komplette Untersagung der Benutzung der Marke durch die Beklagte in Heidelberg, sowie eine Feststellung der Schadensersatzpflicht. „Hard Rock Markenrecht“ weiterlesen

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Bundesliga Spielplan urheberrechtlich geschützt


Die Deutsche Fußball Liga (DFL) den Spielplan mit allen Paarungen der Bundesliga – Saison heraus.

Für die wahren Fans eines der wichtigsten Dokumente, werden doch alle weniger wichtigen Termine wie Hochzeiten, Taufen und Urlaubsreisen auf den Spielplan abgestimmt.

Was die wenigsten jedoch wissen ist, dass dieser Spielplan auch juristisch interessant ist, da er urheberrechtlich geschützt ist.

Infolgedessen steht der DFL auch das Recht zu, zu entscheiden, wer diesen Spielplan kommerziell nutzen darf und wer nicht.
Die DFL erlaubt traditionell die Nutzung des Plans für die redaktionelle Berichterstattung im Fernsehen oder in Print-Medien.
Eine kommerzielle Nutzung kann jedoch theoretisch durch die DFL untersagt werden.

Auf den ersten Blick erscheint es natürlich komisch, dass eine Information wie “Borussia Dortmund gegen Herne West”  urheberrechtlich geschützt sein soll.
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Satire von Wahlplakaten

Der aktuelle Bundestagswahlkampf ist vor allem durch eine starke Bildkommunikation geprägt und die Parteien versuchen mit möglichst einprägsamen Motiven, die Aufmerksamkeit des Wählers zu gewinnen.

Die Wahlplakate der Parteien werden im Internet häufig satirisch bearbeitet und durch die Umwandlung des jeweiligen Slogans in einen anderen politischen Kontext gerückt.
Fraglich ist, ob eine solche satirische Bearbeitung eigentlich zulässig ist.

Bei der Beantwortung dieser Frage sind drei verschiedene Anspruchsebenen zu unterscheiden:
1. Die möglichen Ansprüche des abgebildete Politiker selbst,
2. die Ansprüche der jeweilige Partei,
3. schließlich die möglichen Ansprüche des Fotografen. „Satire von Wahlplakaten“ weiterlesen

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VG Media hat Anspruch auf erhebliche Nachzahlungen durch Kabel Deutschland

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Wie VG Media in einer Pressemitteilung erklärt, hat das LG Berlin hat Kabel Deutschland dazu verurteilt, für die Verwertung der privaten Hörfunk- und Fernsehprogramme im Wege der Kabelweitersendung zusätzlich 45.760.836,97 Euro als angemessene Vergütung an die VG Media zahlen.

In dem Verfahren vertritt die VG Media die Urheber- und Leistungsschutzrechte nahezu aller deutschen und einiger europäischen privaten TV- und Hörfunksender.

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AG Hamburg senkt Streitwert für Urheberrechtsverletzung auf 3.000 €

AbmahnungDie überhöhten Streitwerte für marginale Urheberrechtsverletzungen werden zurecht kritisiert.

In einem durch die Kanzlei Hoesmann geführten urheberrechtlichen Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg, hat das Amtsgericht umfangreich zu den den überhöhten Streitwerten im Urheberrecht Stellung genommen und in deutlichen Worten den Streitwert von 10.000 € auf 3.000 € gesenkt.
(AG Hamburg Urteil vom 29.07.2013, AZ.: 36 a C 115/13)

Auch wenn gegen dieses Urteil noch Rechtsmittel möglich sind, zeigt es dennoch, dass ein entschiedenes Vorgehen gegen Abmahnungen Erfolg haben kann. „AG Hamburg senkt Streitwert für Urheberrechtsverletzung auf 3.000 €“ weiterlesen

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Fotos bei Trauerfeier

friedhof

Ein jeder kennt diese Situationen, die privater sind, als alles andere. Momente die mit niemandem geteilt werden sollen und erst Recht nicht in der Öffentlichkeit breitgetreten werden sollen. Insbesondere bei Trauerfeiern wollen die wenigsten Menschen fotografiert werden, sondern sind lieber mit sich und ihrer Trauer allein.

Trotzdem gibt es immer wieder Bilder von Beerdigungen in der Öffentlichkeit.
Demnach stellt sich die Frage: Dürfen in der Öffentlichkeit in jeder Situation Fotos angefertigt werden?

Mit dieser Frage musste sich vor wenigen Wochen das Gericht in Frankfurt/Oder befassen, das im Ergebnis das Fotografieren einer Trauerfeier für unzulässig erklärte.

Das Persönlichkeitsrechte der trauernden Gäste und Familienangehörigen wiegt schwerer, als das Recht der Meinungs- und Pressefreiheit der Allgemeinheit beziehungsweise des Fotografen. „Fotos bei Trauerfeier“ weiterlesen