Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Im Augenblick geht mal wieder der Widerspruch gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook durch die Welt.
Mit diesem Widerspruch wollen die Mitglieder von Facebook einer Nutzung von urheberrechtlich relevanten Inhalten durch Facebook widersprechen. „Facebook und das Widerrufsrecht“ weiterlesen
Wer mit seiner Drohne oder Flugmodell in der Nähe von Flughäfen fliegen möchte, braucht von der Flugverkehrskontrollstelle eine Zustimmung, die sogenannten Flugverkehrskontrollfreigabe.
Eine schriftliche oder telefonische Freigabe benötigen Sie für Aufstiege in der unmittelbaren Umgebung (Kontrollzone) von „Drohnen und Copter in der Nähe von Flugplätzen“ weiterlesen
Wenn man eine Abmahnung erhält, weil man gegen das Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen hat, wird in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Mit dieser Unterlassungserklärung wird die Wiederholungsgefahr ausgeräumt.
Die Unterlassungserklärung ist das Versprechen, den Verstoß nicht erneut zu begehen und falls doch, verpflichtet man sich zur Zahlung einer Strafe. Nur mit Abgabe einer Unterlassungserklärung kann die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden.
Bei einer Abmahnung ist die Unterlassungserklärung das juristisch Entscheidende. Die Geldansprüche sind, juristisch gesehen, gar nicht so wichtig. Daher sollte auch in aller Regel keine Diskussion über das „Ob“ einer Unterlassungserklärung geführt werden, insbesondere nicht die Zahlung von Schadensersatzansprüchen von der Unterlassungserklärung abhängig gemacht werden.
„Keine Verhandlungen über die Abgabe von Unterlassungserklärungen“ weiterlesen
Die Europäische Union wird hier immer wieder dafür kritisiert, dass viele, zum Teil auch überflüssige Dinge gesetzlich geregelt werden. Doch auch wir in Deutschland sind sehr weit vorne, wenn es um (überflüssige?) Regelungen geht.
So gibt es auch in Deutschland Regelungen dahingehend, wie eigentlich genau Strandburgen gebaut werden dürfen. „Gesetzlich Regeln für Strandburgen in Deutschland“ weiterlesen
Fast alle Experten wurden ja von dem Votum des britischen Volkes über den Brexit überrascht.
Pläne liegen noch nicht vor, was jetzt eigentlich genau passieren soll. Es herrscht eine große Unsicherheit bei Politikern, Experten und auch Unternehmen, was die Folgen des Brexit sind.
Gerade für viele deutsche Unternehmen könnte aber dieser Brexit unangenehme Folgen haben. Insbesondere Inhaber von Limited und Inhaber von europäischen Marken sollten die nähere Entwicklung rund um den Brexit im Auge behalten und bereits jetzt schon beginnen, sich vorzubereiten. „Rechtliche Folgen des Brexit für Marken und Limiteds“ weiterlesen
Viele wissen nicht, aber der bekannte Hollywood Schriftzug ist tatsächlich geschützt. Im Mai 2016 hat nun auch das LG München (Urteil vom 19.05.2016, Az.: 17 HKO 1061/15) dessen Schutzfähigkeit nach dem Wettbewerbsrecht bestätigt.
Eine unbefugte Verwendung ist als unlautere Wettbewerbshandlung einzustufen. „Hollywood Schriftzug ist geschützt“ weiterlesen
Der türkische Staatspräsident Recep Erdogan geht ja zur Zeit gegen zahlreiche Medien und Personen vor. Unter anderem ist er auch gegen den Vorstandsvorsitzenden des Springer Verlages, Mathias Döpfner, gerichtlich vorgegangen. Döpfner hatte seine Solidarität mit dem Schmähgedicht von Jan Böhmermann erklärt und sich seinen Schmähungen inhaltlich voll und ganz angeschlossen.
Erdogan sah darin ein Verstoß gegen sein Persönlichkeitsrecht und ging gegen Herrn Döpfer vor. Das Landgericht Köln hat den Antrag von Erdogan auf Erlass einer einstweiligen Verfügung abgelehnt.
Die Panoramafreiheit erlaubt es dem Fotografen alles das zu Fotografieren, was von öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen aus zu sehen ist. Diese Fotos dürfen allerdings nur ohne ein Hilsmittel, wie beispielsweise einer Leiter oder Ähnliches aufgenommen werden. Es ist also nicht erlaubt, die “Straßenperspektive” zu verlassen. „Fotografien aus dem Zug, Schiff oder Flugzeug“ weiterlesen
Das Landgericht in Berlin entschied, dass das passive Schauen in eine Filmkamera oder deren Wahrnehmen keine konkludente Einwilligung in die Filmaufnahmen darstellt. Eine Geldentschädigung wiederum wies das Gericht mangels zeitnaher Beseitigung ab. „Konkludente Einwilligung bei Filmaufnahmen Technoviking“ weiterlesen
Nach dem Beginn der Fußball Europameisterschaft EURO2016 in Frankreich und dem Auftaktsieg der deutschen Nationalmannschaft kommt in Deutschland übliche Euphorie bei einem Turnier auf. Viele Gewerbetreibende fragen sich, ob sie eigentlich mit der Europameisterschaft werden dürfen?