Kategorie: Abmahnung

Veröffentlicht am

Abmahnungen von Katharina Scharfenberg für Ralph Schneider

ebay-bilderklauUnserer Medienrechtskanzlei liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Scharfenberg für Ralph Schneider wegen einer Urheberrechtsverletzung auf eBay zur Prüfung vor.

In dieser mahnt Rechtsanwältin Scharfenberg für ihren Mandanten, der die Webseite markenglas.de betreibt, Urheberrechtsverletzungen wegen einer angeblich unberechtigten Bildernutzung auf eBay ab.

In dem unserer Kanzlei vorliegenden Abmahnschreiben fordert Rechtsanwältin Scharfenberg die umgehende Löschung des Bildmaterials und die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung. Daneben soll auch noch ein eine Auskunft über die Nutzung gegeben werden. „Abmahnungen von Katharina Scharfenberg für Ralph Schneider“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Debcon Inkasso Schreiben

debcon

Unserer Medienrechts- und Rechtsanwaltskanzlei liegen zurzeit zahlreiche Inkasso-Schreiben der Firma Debcon GmbH vor.

Bei den Debcon Inkasso-Schreiben geht in der Regel um Forderungen von Abmahnkanzleien. Uns liegen Inkassoforderungen für die Abmahnkanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller und U + C Rechtsanwälte vor. Zum Teil wird Debcon auch für die Rechteinhaber selbst tätig und mahnt dann im Auftrag der MIG Film GmbH, M.I.C.M., oder Silwa Filmvertrieb AG die Zahlung angebliche offene Forderungen ein.

Hintergrund der Debcon Forderungen

Die Debcon Inkasso Forderungen beziehen sich in aller Regel auf angebliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen. Häufig haben unsere Mandanten vor Jahren eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung bekommen. Gegen diese Abmahnung sind viele unsere Mandanten vorgegangen und haben eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und sich gegen die Abmahnung verteidigt. Nach Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung haben unsere Mandanten zum Teil jahrelang nichts mehr von der Abmahnkanzlei gehört. Bis zum Eingang des Schreibens der Debcon Inkasso GmbH. „Debcon Inkasso Schreiben“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH

Waldorf-Frommer_crUns liegen zahlreiche urheberrechtliche Abmahnungen der Constantin Film Verleih GmbH vor, die von Rechtsanwälten der Kanzlei Waldorf Frommer aus München ausgesprochen werden.

In den Abmahnschreiben wirft die Kanzlei Waldorf Frommer unseren Mandanten vor, für das illegale Tauschbörsenangebot über ihren Internetanschluss verantwortlich zu sein. Dies unterstreicht Waldorf Frommer durch die Zusendung eines Ermittlungsdatensatzes und eines Gerichtsurteils.

Vor diesem Hintergrund fordert Waldorf Frommer die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Unterschrift unter eine dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Daneben werden in der Regel Schadenersatzansprüche in Höhe von 600 € und ein Aufwendungsersatz in Höhe von 215 € geltend gemacht, insgesamt die Summe von 815 €. „Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Checkliste Abmahnung

Eine Abmahnung ist die außergerichtliche Aufforderung, etwas zu unterlassen. Häufig werden Abmahnungen im Urheberrecht und Wettbewerbsrecht ausgesprochen. Ob eine Abmahnung berechtigt ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Wie sie sich verhalten müssen, wenn Sie eine Abmahnung bekommen haben, zeigen wir Ihnen mit dieser Checkliste.

Diese Checkliste solle Ihnen helfen, die Abmahnung zu prüfen und geeignete Reaktionen aufzeigen.

Download checkliste-Abmahnung

„Checkliste Abmahnung“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Rechnungen von Premium Media Service Ltd

icon_21Aktuell beobachten wir, dass viele Rechnungen der Firma Premium Media Service Ltd verschickt werden. Diese Rechnungen in Höhe von 249 EUR werden per E-Mail einer von einem Inkassobüro Pable Domainverwaltung aus Österreich zugeschickt.

Hintergrund dieser Rechnung ist ein kostenpflichtiges Abo, welches der Nutzer angeblich abgeschlossen hat.

Von der Firma Premium Media Service Ltd. konnten wir folgende Websites im Netz finden, auf welchen sich unbedarfte Nutzer kostenpflichtig anmelden können: routenplaner-24.net, horoskop-portal-24.net, rezepte-portal-24.net und tattoo-vorlagen-24.net.

Vor dem Anegbot der Premium Media Service Ltd. können wir nur warnen. Die Firma Premium Media Service Ltd. hat ihren angeblichen Firmensitz in Belize, Casa Tropicana, Reef Village, Ambergris Caye und ist dort unter der Post Office Box 134 erreichbar. In Europa werden die Rechnungen in Höhe von 249 EUR durch die Firma Pable Domainverwaltung, Kärntner Ring 5-7, 1010 Wien in Österreich verschickt.

Die Webseiten routenplaner-24.net, horoskop-portal-24.net, rezepte-portal-24.net und tattoo-vorlagen-24.net sind so gestaltet, dass der Hinweis auf die Kostenpflicht übersehen wird. „Rechnungen von Premium Media Service Ltd“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Xing Legal Site Notice (impressum) deemed insufficient

ParagraphThe obligation at Xing to publish legal information about a company on its website has already been subject to much legal dispute. This legal site notice is called Impressum in germany.

The platform operator itself has already responded to this discussion and now offers the technical possibility of creating a site notice on their website.

In a very controversial and much discussed decision of the Landgericht Stuttgart (judgment dating 27th June 2014, Case No. 11 O 51/14), it was ruled that these site notices were insufficient, affirming them as a breach of competition law.

In finding the site notices to be inadequate, the legal resoning of the court was, amongst other things, that the link to the site notice was in small font, found outside of the main text, an area to which the ordinary reader would not pay attention.
Therefore the court found that the link was too inconspicuous, a link which a reader with average attentiveness could easily overlook. „Xing Legal Site Notice (impressum) deemed insufficient“ weiterlesen

Veröffentlicht am

LG Stuttgart: Xing Impressum nicht ausreichend

ImpressumDie Impressumspflicht bei Xing ist schon häufiger Teil juristischer Auseinandersetzungen gewesen.

Der Plattformbetreiber selbst hat auf diese Diskussion reagiert und bietet nunmehr auch die technische Möglichkeit, ein Impressum auf der persönlichen Xing Seite einzurichten.

Nach einer sehr kontrovers diskutierten Entscheidung des Landgerichts Stuttgart (Urteil vom 27. Juni 2014, Az. 11 O 51/14) reicht dieses XING-Impressum jedoch nicht aus und das Gericht hat einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht bejaht.

In seiner Begründung, warum dieses Impressum von Xing nicht ausreichend ist, führte das Stuttgarter Landgericht unter anderem aus, dass der Link zu dem Impressum nur in einer sehr kleinen Schriftgröße gehalten sei und sich außerdem außerhalb des eigentlichen Textblocks und somit in einem Bereich befände, dem der Durchschnittsleser keine besondere Aufmerksamkeit geschenkt
Daher ist der Impressumslink nach Ansicht der Robenträger von Neckar so unauffällig gestaltet, dass er von einem Leser mit einer durchschnittlichen Aufmerksamkeit leicht übersehen werden kann; daher könne von einer effektiven optischen Wandelbarkeit keine Rede mehr sein.  „LG Stuttgart: Xing Impressum nicht ausreichend“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Abmahnung wegen fehlender Urhebernennung durch Rechtsanwalt Schlösser

abmahnungRechtsanwalt Schlösser aus Erfurt ist schon seit mehreren Jahren als Abmahnanwalt aktiv. Unserer Kanzlei liegen zahlreiche Abmahnungen vor, in denen Rechtsanwalt Schlösser urheberrechtliche Verstöße wegen fehlender Quellenangabe oder Urheberangabe bei Fotos abmahnt.

In diesen umfangreichen Abmahnungen fordert Rechtsanwalt Schlösser unter anderem Auskunft über die Herkunft des entsprechenden Fotos und die Zahlung von hohen Schadensersatz und Aufwendungsersatzansprüchen.

Was ist der Hintergrund der Abmahnung von Rechtsanwalt Schlösser?

Die der Abmahnung von RA Schlösser zugrunde liegenden Bilder wurden über Stock Foto-Datenbanken wie Aboutpixel.de angeboten. In diesen sog. Stockfoto-Datenbanken können Fotografien zu einem geringen Preis und zum Teil sogar kostenlos bezogen werden.

Leider übersehen die Nutzer dieser Datenbanken manchmal das Namensnennungsrecht des Fotografen. Diesen Fehler bei der Namensnennung mahnt Rechtsanwalt Schloesser im Namen seiner Mandanten als Verstoß gegen das Urheberrecht ab. „Abmahnung wegen fehlender Urhebernennung durch Rechtsanwalt Schlösser“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Payment claims from b2b-beschaffungsplattform.de and B2B Technologies

Beschaffungsplattform, b2bThe Chemnitz-based limited liabilty company (GmbH), B2B Technologies, operated by its Managing Director, David Jähn, has been involved in much controversy through, amongst other things, the offers provided by and subsequent bills from its website, b2b-beschaffungsplattform.de.

We are here to help you in defending against such payment claims from B2B Technologies. Our law firm already represents hundreds of clients against B2B and to date, none of our clients have had to pay a cent to the firm.

The website and the application process is formatted in such a way that many of its users are scammed or “ripped-off“. Many courts are of the view that, whether it is a scam or not, the Managing Director has no valid claims for payment.  „Payment claims from b2b-beschaffungsplattform.de and B2B Technologies“ weiterlesen

Veröffentlicht am

LG Köln: Nur 80 EUR für ein eBay Bild sind angemessen

ebay-bilderklauDas Landgericht Köln hat in einem durch die Kanzlei Hoesmann geführten Verfahren die Frage beantwortet, welcher Schadenersatz für ein unberechtigt bei eBay verwendetem Foto angemessen ist.

Das Gericht in Köln sprach dem Kläger im Ergebnis einen Schadenersatzanspruch von „nur“ 80 EUR pro Bild zu. Es blieb damit deutlich unter der ursprünglichen Forderung des Klägers.

Die Kanzlei Hoesmann hat den Beklagten vertreten und mit diesem Urteil einen Erfolg gegen die überhöhten Schadenersatzforderungen bei eBay Bildrechtsverletzungen verbuchen können. „LG Köln: Nur 80 EUR für ein eBay Bild sind angemessen“ weiterlesen