Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Wie der Bundesgerichtshof mitteilte, wird am 10. Juli 2015 die Verhandlung zwischen Helmut Kohl und seinem Ghostwriter Heribert Schwan stattfinden.
„Verhandlung Kohl gegen Schwan am 10. Juli vor dem Bundesgerichtshof“ weiterlesen
Sehr geehrte Frau Reda, sehr geehrte Herr Svoboda,
sehr geehrte Parlamentarier und Parlamentarierinnen des Europäischen Parlaments,
als Centralverband der Deutschen Berufsfotografen sind wir seit 1904 Sprachrohr für mehr als 5.300 Berufsfotografen und sichern mit unserem Engagement die hohe Qualität des Fotografenhandwerks. Mit diesem offenen Brief wollen wir auf das hohe Gut der Panoramafreiheit aufmerksam machen.
„Offener Brief der Berufsfotografen für die Panoramafreiheit“ weiterlesen
Im Augenblick wird kontrovers über die Panoramafreiheit in Europa diskutiert. Hintergrund dessen ist, dass der Rechtsausschuss des europäischen Parlamentes über eine Änderung der Panoramafreiheit diskutiert. Ziel des Rechtsausschusses ist es, eine in Europa einheitliche Regelung zu schaffen. Das Ziel ist sehr zu loben, das geplante Ergebnis aber gar nicht! „Europa und die Panoramafreiheit im Urheberrecht“ weiterlesen
Wer sich als Laie in einem Anti-Abmahnforum mit der Musikindustrie anlegt und Betroffenen rechtliche Tipps gibt, muss aufpassen.
Dies kann eine unerlaubte Rechtsberatung sein, wie das Landgericht Berlin jetzt entschied. (LG Berlin, Az. 103 O 60/13) „Laien dürfen keine Rechtsberatung im Internet erteilen“ weiterlesen
Eine Rechtsschutzversicherung übernimmt bei einer Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt nicht immer alle Kosten. In den Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen (ARB) sind viele Ausnahmen geregelt, in denen die Rechtsschutzversicherung nicht die Kosten des Rechtsanwalts übernimmt. „Kosten der Deckungsanfrage trägt der Mandant“ weiterlesen
In meiner täglichen Praxis als Rechtsanwalt für Urheberrecht habe ich häufig auch mir steuerrechtlichen Fragen zu tun. Dabei geht es insbesondere um die Frage, wie es eigentlich mit der Steuer und insbesondere der Umsatzsteuer bei einer Urheberrechtsverletzung durch die unberechtigte Nutzung von Fotos aussieht. „Urheberrechtsverletzung und Steuern“ weiterlesen
Vor dem Landgericht Amberg wurden die Geschäftsführer und der Rechtsanwalt einer IT Firma freigesprochen, die im Jahre 2012 massenhaft Abmahnungen wegen Impressumsverstößen verschickt hatten. Das Gericht sah in den massenhaft verschickten Abmahnungen keine strafbare Handlung.
„Massenabmahnung nicht strafbar“ weiterlesen
Cloud Computing ist im Augenblick ein großes Thema. Mit einer Datenspeicherung in der Cloud ist es möglich, die Daten standortunabhängig zu speichern und auf diese Daten zuzugreifen.
Aus Gründen des Datenschutz ist das Speichern von Daten auf zum Teil unbekannnten Servern jedoch heikel. „BSI Dossier zu ownCloud“ weiterlesen
Bei einer Filesharing Software wird eine Datei nicht an einem Stück, sondern in vielen kleinen Einzeldateien sog, Chunks, übertragen. Dieses einzelne Dateisegment ist für sich nicht zu nutzen. Vielmehr braucht man eine größere Anzahl von Datei-Teilen, um den Film oder das Lied abspielen zu können. „Kurzes Angebot in einer Tauschbörse keine Verletzung von Urheberrechten“ weiterlesen
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat sich in drei Entscheidungen mit Internettauschbörsen sog. Filesharingverfahren beschäftigt und ein weiteres Grundstzurteil gefällt. In den drei Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof im Ergebnis die Rechtsposition der Rechteinhaber und der abmahnenden Anwälte gestärkt. „Bundesgerichtshof entscheidet gegen Tauschbörsen Nutzer“ weiterlesen