Bei Urheberrechtsverletzungen kann die Wiederholungsgefahr regelmäßig nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Häufig wird im Rahmen einer Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung mit zugeschickt.
Auswirkungen der BGH Urteile Tauschbörse 1, 2 und 3.
In meiner täglichen Arbeit als Rechtsanwalt für Urheberrecht beobachte ich, dass viele Internetnutzer, welche vor Jahren mal eine Abmahnung wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen bekommen haben, jetzt wieder erneut Post bekommen. „Auswirkungen der BGH Urteile Tauschbörse 1, 2 und 3.“ weiterlesen
Aufsichtsbehörde muss im Impressum genannt werden
Fehler im Impressum sind immer wieder ein beliebter Anlass, einem unliebsamen Mitbewerber eine Abmahnung zu schicken. Daher ist ein ordentliches Impressum wichtig. Diese Erfahrung musste jetzt ein Makler in Leipzig machen, der nicht seine Aufsichtsbehörde angegeben hatte.
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Journalistische Sorgfaltspflichten bei Artikel und Anreißer
Jeder kennt es: Nur wenn die Schlagzeile interessant ist, liest man den nachfolgenden Artikel. Besonders neugierig wird man, wenn die Schlagzeile Themen verspricht, die man nicht erwartet hätte und zunächst so abstrus erscheinen, dass man unbedingt weiterlesen will. „Journalistische Sorgfaltspflichten bei Artikel und Anreißer“ weiterlesen
Abmahnung wegen fehlender Datenschutzerklärung
Im Augenblick beobachten wir, dass viele Makler in Berlin wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht abgemahnt werden. Die Abmahnungen werden durch Rechtsanwalt Näbig im Auftrag von Thoralf Klabunde Immobilien, Inhaber Thoralf Klabunde aus Berlin ausgesprochen. „Abmahnung wegen fehlender Datenschutzerklärung“ weiterlesen
Beweislast bei Fällen des Online-Foto-Klaus
Wer gegen eine Abmahnung wegen eines Online-Fotodiebstahls mit der Begründung vorgeht, er habe die Rechte an diesem Bild inne, muss dies auch beweisen. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil entschieden, dass die Beweislast denjenigen trifft, der sich auf die ihm eingeräumten Nutzungsrechte beruft. (Az.: 12 O 211/14); sprich der Abmahner muss den Beweis erbringen, dass er abmahnen darf. „Beweislast bei Fällen des Online-Foto-Klaus“ weiterlesen
Beweislast bei Online-Fotoklau
Bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen wegen einer unerlaubten Verwendung von Fotos muss der Abmahner seine Nutzungsrechte nachweisen.
Das Landgericht Köln entschied in einem Urteil, dass der Abmahner darlegungs- und beweispflichtig, die ausschließlichen Nutzungsrechte an den betreffenden Bildern zu besitzten (Az. 14 O 287/13) „Beweislast bei Online-Fotoklau“ weiterlesen
Abmahnung wegen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung
Unserer Kanzlei für Medienrecht und Wettbewerbsrecht liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen wegen eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung vor. Eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung ist ernst zu nehmen, da dies ein Verstoß gegen das UWG sein kann und somit eine wettbewerbswidrige Handlung. „Abmahnung wegen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung“ weiterlesen
Laien dürfen keine Rechtsberatung im Internet erteilen
Wer sich als Laie in einem Anti-Abmahnforum mit der Musikindustrie anlegt und Betroffenen rechtliche Tipps gibt, muss aufpassen.
Dies kann eine unerlaubte Rechtsberatung sein, wie das Landgericht Berlin jetzt entschied. (LG Berlin, Az. 103 O 60/13) „Laien dürfen keine Rechtsberatung im Internet erteilen“ weiterlesen
Urheberrechtsverletzung und Steuern
In meiner täglichen Praxis als Rechtsanwalt für Urheberrecht habe ich häufig auch mir steuerrechtlichen Fragen zu tun. Dabei geht es insbesondere um die Frage, wie es eigentlich mit der Steuer und insbesondere der Umsatzsteuer bei einer Urheberrechtsverletzung durch die unberechtigte Nutzung von Fotos aussieht. „Urheberrechtsverletzung und Steuern“ weiterlesen