Ariane Friedrich und das Persönlichkeitsrecht


Die bekannte deutsche Hochspringerin Ariane Friedrich hat den vollen Namen und Wohnort eines Menschen öffentlich in ihrem Facebook Profil bekannt gegeben, da der Mann ihr eine anzügliche E-Mail geschickt hat.

Dies hat zu einer kontroversen Diskussion geführt, ob dies ein zulässiges Mittel ist, um sich gegen Belästigungen zur Wehr zu setzen.
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Interview zu SPAM – Nachrichten


In der Welt. 19. April wurde ich zum Thema Spam Nachrichten interviewt.

Hintergrund war ein öffentlich gewordener Mailverteiler, aus dem sich kurzzeitig ein Jux entwickelte, indem die Empfänger immer allen anderen geantwortet haben und so eine Spam Lawine auslösten. Meistens ging es dabei um Scherz Nachrichten, doch im Verlaufe der Diskussionen wurde der Verteiler auch von Unternehmen für die Verteilung von Werbung genutzt.
In der Welt vom 19.04.2012 habe ich mich dazu geäußert, ob darin auch bereits ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) liegen könnte und mit welchen Kosten ein Unternehmen im Falle eines Verstoßes rechnen müssten.

Einstweilige Verfügung gegen “Die Geldeintreiber”


Die neue Sendung auf Kabel eins “Die Geldeintreiber”, in der es um die angeblichen Methoden in der Inkassobranche geht, hat, gerade durch den Bundesverband der Inkassounternehmen, viel Kritik erfahren.

Die Kanzlei Heinemann und Partner aus Essen hat nun eine einstweilige Verfügung erwirkt, dass in der Sendung nicht mehr die Figur des Rechtsanwalts Heinemann in Essen verwendet werden darf.
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Vorsicht vor Aprilscherzen


Der 1. April ist Jahr für Jahr traditionell der Tag, an dem Menschen von ihren Mitmenschen, aber auch von den Medien auf die Schippe genommen werden.

Jedoch empfindet nicht jeder diese Scherze als lustig.
Gerade wenn es um Personen und geschützte Marken geht, kann ein Aprilscherz sogar schnell zu einer teuren Angelegenheit werden.
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BVerwG erlaubt das Fotografieren von Polizisten


Polizisten werden ungern während ihrer Dienstausübung fotografiert.
Immer wieder werden Fotografen aufgefordert, das Fotografieren von Polizeibeamten zu unterlassen.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt entschieden, dass ein von der Polizei gegenüber einem Pressefotografen ausgesprochenes Fotografier-Verbot rechtswidrig war. Der Einsatzleiter der Polizei durfte das Fotografieren eines Spezialeinsatzkommandos während des Einsatzes nicht verbieten.
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Urheberrecht und Choreografie


Urheberrecht und Choreografie – passt das überhaupt zusammen.
Ja! Denn auch Tänze und Choreografien können urheberrechtlich geschützt sein.

Aktuell gibt es in der Tanzszene und auch unter Juristen eine Diskussion, ob das Musikvideo des US amerikanische Pop- und Medienstars Beyoncé Knowles nicht gegen das Urheberrecht der renommierten belgischen Choreografin Anna Teresa de Keersmaeker verstößt.

Im Urheberrecht ist klar geregelt, dass auch Werke der Tanzkunst vom Urheberrecht mitumfasst sind, § 2 Nr. 3 UrhG.
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Facebook und Co. Like Button datenschutzkonform einbinden


Auf vielen Webseiten sind mittlerweile sogenannte Social Media Button von twitter, facebook und Co eingebunden, mit denen der Nutzer einfach und unkompliziert seine Zustimmung für einen Beitrag zum Ausdruck bringen kann.

Ob diese mit dem deutschen Datenschutzrecht vereinbar sind, ist umstritten.
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Urteil wegen fehlerhaftem Impressum


Impressumsverstöße sind nicht nur vermeidbar, sondern, gerade wenn sie im gewerblichen Bereich begangen werden, auch teuer.

So hat das Landgericht Ingolstadt Anfang Februar ( Az.: 1 HK O 105/12 ) entschieden, dass das Impressum einer Webseite zwingend die Registernummer die Eintragungsbehörde und den Sitz in dieser Behörde enthalten muss. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung drohte das LG Ingolstadt ein Ordnungsgeld in Höhe von 1500 € an.
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Neue wissenschaftliche Mitarbeiterin


Wir freuen uns, mit Frau Nadine Belger eine neue wissenschaftliche Mitarbeiterin für unsere Medienkanzlei gewonnen zu haben.

Frau Belger ist eine engagierte Studentin an der Europa-Universität Viadrina.
In ihrem Schwerpunktbereich „Medienrecht“ beschäftigt sie sich besonders mit all den Facetten des Urheber- und Datenschutzrechts. Aber auch in Fragen des Marken- und Kartellrechts ist Frau Belger interessiert.
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FAQ: Bearbeitung von Fotos

Kamera
Immer wieder kommen von unseren Mandanten Fragen zum Urheberrecht. Dieses haben wir als Anlass genommen, um die wichtigsten Fragen mal in kurzen Worten zu beantworten.

Viele Fragen drehen sich um den Bereich, ob man bei der Bearbeitung von Bildern rechtliche Punkte beachten muss.
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