Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Wenn eine Forderung nicht bezahlt wird und der Schuldner sich beharrlich weigert, seiner Zahlungspflicht nachzukommen, kann die Forderung auch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden.
Mit dem Zwangsvollstreckungsverfahren kann der Gläubiger seinen Anspruch mithilfe von Gerichtsvollziehern durchsetzen. „Zwangsvollstreckung und Vermögensauskunft“ weiterlesen
Mindestlohn und Praktikum wird zurzeit viel diskutiert. Das Ziel der Bundesregierung ist, dass Praktikanten jetzt 8,50 € pro Stunde dafür bekommen, dass man Ihnen einen Einblicke in die Berufswelt gewährt. Dies ist für viele Arbeitgeber ein Grund, keine Praktika mehr anzubieten, da für das Geld, das ein Praktikant kostet, zum Teil auch eine ausgebildete Vollzeitkraft eingestellt werden kann. „Praktikum und Mindestlohn“ weiterlesen
Zur Zeit liegen uns viele Anfragen von Mandanten vor, welche sich versehentlich auf der Webseite avenue-shopping.de angemeldet haben. Die von der Dortmunder Firma B2B Web Consulting GmbH macht Werbung damit, dass Kunden auf dem B2B Marktplatz bis zu 80% beim Einkauf im Großhandel sparen können. „Rechnung von B2B Web Consulting für avenue-shopping.de“ weiterlesen
Wie der Bundesgerichtshof mitteilte, wird am 10. Juli 2015 die Verhandlung zwischen Helmut Kohl und seinem Ghostwriter Heribert Schwan stattfinden.
„Verhandlung Kohl gegen Schwan am 10. Juli vor dem Bundesgerichtshof“ weiterlesen
Sehr geehrte Frau Reda, sehr geehrte Herr Svoboda,
sehr geehrte Parlamentarier und Parlamentarierinnen des Europäischen Parlaments,
als Centralverband der Deutschen Berufsfotografen sind wir seit 1904 Sprachrohr für mehr als 5.300 Berufsfotografen und sichern mit unserem Engagement die hohe Qualität des Fotografenhandwerks. Mit diesem offenen Brief wollen wir auf das hohe Gut der Panoramafreiheit aufmerksam machen.
„Offener Brief der Berufsfotografen für die Panoramafreiheit“ weiterlesen
Im Augenblick wird kontrovers über die Panoramafreiheit in Europa diskutiert. Hintergrund dessen ist, dass der Rechtsausschuss des europäischen Parlamentes über eine Änderung der Panoramafreiheit diskutiert. Ziel des Rechtsausschusses ist es, eine in Europa einheitliche Regelung zu schaffen. Das Ziel ist sehr zu loben, das geplante Ergebnis aber gar nicht! „Europa und die Panoramafreiheit im Urheberrecht“ weiterlesen
Der offene Brief von Taylor Swift an Apple hinsichtlich der kostenlosen Nutzung ihrer Musik hat viel Zuspruch gefunden und zu einer Umkehr von Apple geführt. Apple wird jetzt auch in der kostenlose Testphase die Künstler vergüten. Ein Triumph der Künstler und deren Recht auf Vergütung.
Die US Sängerin hat zu Recht darauf hingewiesen, dass es für den Urheber nicht lohnenswert sei, seine Inhalte kostenlos anderen zur Verfügung zu stellen. Dies ist richtig, da es im Urheberrecht auch um wirtschaftliche Aspekte geht. „Taylor Swift und das Urheberrecht“ weiterlesen
Unserer Kanzlei für Medienrecht und Wettbewerbsrecht liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen wegen eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung vor. Eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung ist ernst zu nehmen, da dies ein Verstoß gegen das UWG sein kann und somit eine wettbewerbswidrige Handlung. „Abmahnung wegen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung“ weiterlesen
Wer sich als Laie in einem Anti-Abmahnforum mit der Musikindustrie anlegt und Betroffenen rechtliche Tipps gibt, muss aufpassen.
Dies kann eine unerlaubte Rechtsberatung sein, wie das Landgericht Berlin jetzt entschied. (LG Berlin, Az. 103 O 60/13) „Laien dürfen keine Rechtsberatung im Internet erteilen“ weiterlesen
Eine Rechtsschutzversicherung übernimmt bei einer Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt nicht immer alle Kosten. In den Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen (ARB) sind viele Ausnahmen geregelt, in denen die Rechtsschutzversicherung nicht die Kosten des Rechtsanwalts übernimmt. „Kosten der Deckungsanfrage trägt der Mandant“ weiterlesen