Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal

Markenrechht

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Union Harbour Ltd aus Hongkong durch die Kanzlei Bee Kay Legal zur Prüfung vor.

Inhalt Abmahnung Union Harbour

Die Kanzlei Bee Kay Legal wirft in der Abmahnung einem Online Händler vor, gegen das Markenrecht von Union Harbour verstoßen zu haben.

Hintergrund der Abmahnung ist, dass der abgemahnte Händler Schlüsselanhänger in Form eines Karabinerhakens verkauft hat. Die Schlüsselanhänger in der Form eines Karabinerhaken sind, so die Rechtsanwälte Bee Kay Legal durch verschiedene Gemeinschaftsmarken markenrechtlich geschützt. „Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal“ weiterlesen

Abmahnung Summary AG wegen unerlaubter Verwendung von Fotos

Uns liegt eine Abmahnung der Summary AG aus Itzehohe zur Prüfung vor.

In der Abmahnung der Summary AG wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, gegen das Urheberrecht verstoßen zu haben.

Er soll mehrere Bilder genutzt haben, an denen der Summary AG das ausschließliche Nutzungsrecht zustehe. Vertreten wird die Summary AG durch die Kanzlei KANZLEI HÜBNER MAYER GROHS, Bayreuth. „Abmahnung Summary AG wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen

Kosten des Terminsvertreters nicht immer erstattungsfähig

berufung

Bei auswärtigen Gerichtsterminen wird häufig ein Terminsvertreter beauftragt. Dieser nimmt dann für den eigentlich mandatierten Rechtsanwalt den Termin vor Gericht war. Durch diesen Terminsvertreter entstehen zusätzliche Kosten.

Kosten Terminsvertreter nicht erstattungsfähig

Diese Kosten des Terminsvertreter sind jedoch nicht immer erstattungsfähig.

Erstattungsfähig sind die Kosten des Terminsvertreters, wenn der Mandant den Terminsvertreter beauftragt hat. Beauftragt der Rechtsanwalt den Terminsvertreter, dann handelt es sich um einen Erfüllungsgehilfen; die Kosten für den Terminsvertreter sind in diesem Fall nicht durch die Gegenseite zu erstatten.

Darauf hat das Landgericht Berlin in einem von uns geführten Verfahren hingewiesen.(LG Berlin, Beschluss vom 08.03.2017, Az. 80 T 67/17) „Kosten des Terminsvertreters nicht immer erstattungsfähig“ weiterlesen

Rechtsanwalt Hoesmann als TV Experte

Rechtsanwalt Hoesmann im Interview
Rechtsanwalt Hoesmann im Interview

Rechtsanwalt Hoesmann wurde vom rbb als Experte zu dem Thema Drohne und Recht interviewt.

Der Nachrichtenbeitrag des rbb setzt sich mit der rasanten Verbreitung von Drohnen auseinander. Durch die größere Anzahl von Drohnen in der Gesellschaft wächst auch die Gefahr des Missbrauchs; umso wichtiger ist es, die bereits bestehenden Regeln für Drohnen zu kennen und zu beachten. „Rechtsanwalt Hoesmann als TV Experte“ weiterlesen

Fotos in den USA – Visum für Fotografen und Models in Amerika

VisumDas „Closer“-Magazin berichtet von möglichen unlauteren Arbeitsmethoden am Set der ProSieben-Show „Germany’s Next Topmodel“. Hintergrund ist, dass die Models wohl eine Einreisegenehnmigung „ESTA“, nicht aber ein Arbeitsvisum gehabt haben, als die Show in den USA gedreht wurde. Mit der Einreisegenhmigung ESTA geht aber nicht die Erlaubnis einher, auch in den USA arbeiten zu dürfen.

Die Visa Frage ist auch für Fotografen und Models wichtig, die in den USA professionell Fotos machen, um diese dann später zu verkaufen. „Fotos in den USA — Visum für Fotografen und Models in Amerika“ weiterlesen

Instagram und Recht Livetream

Instagram ist mittlerweile als Kommunikationsinstrument und neue Socialmedia Plattform auch in Deutschland angekommen und findet eine immer größere Anerkennung. So nutzen mittlerweile viele Unternehmen, Politiker und Privatpersonen nutzen die bildgewaltigen Kommunikationsplattform.

Die Besonderheit dieser Plattform liegt vor allem in der engen Einbindung von Mobilgeräten und die Konzentration auf Fotos. Gerade diese Besonderheiten machen Instagram zu einem der am stärksten wachsenden Socialmedia Plattformen. „Instagram und Recht Livetream“ weiterlesen