Ist das Strache-Video legal?

Ist das Strache-Videos legal?

Das heimlich aufgenommene Strache-Video führt zu einem politischen Erdbeben in Österreich. Es werden Neuwahlen ausgeschrieben und gerade die FPÖ steht unter enormen politischen Druck.

In dem Stracher Video, geht es um ein Treffen zwischen FPÖ Politikern und unvermeidlichen russischen Oligarchen auf Ibiza. Die FPÖ Politiker wähnen sich Sicherheit und tätigen einige, rechtlich brisante Aussagen mit hoher politischer Sprengkraft.

Das Video wurde mit versteckter Kamera aufgenommen. Publiziert wurde es in Ausschnitten erstmals durch den Spiegel und die Süddeutsche Zeitung. Screenshots und Ausschnitte des Videos finden sich mittlerweile auch auf vielen anderen Nachrichten Webseiten und auch YouTube.

Fraglich ist, jedoch, ob das Video eigentlich legal bzw. dessen Publikation erlaubt ist. Gerne gebe ich Ihnen als Rechtsanwalt und Dozent für Medienrecht Antworten!

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Profilerin Grieger-Langer siegt vor Gericht

grieger-langer

Deutschlands bekannteste Profilerin Suzanne Grieger-Langer geht mit Hilfe der Kanzlei Hoesmann erfolgreich gegen eine falsche Berichterstattung vor.

Aktuell wird im Rahmen einer offenbar geplanten medialen Aktion sehr einseitig und negativ über die Profilerin Suzanne Groeger-Langer berichtet. Auf mehreren Internetseiten wird zum Teil aufeinander abgestimmt, mit falschen Tatsachenbehauptungen und kopierte Inhalten Stimmung gegen Frau Grieger-Langer gemacht.

Dagegen konnten wir mit mehreren einstweiligen Verfügungen vor den Landgerichten in Hamburg und Köln erfolgreich vorgehen.

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Geldentschädigung für zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung

zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung

 

Wird ein Foto unberechtigt im Internet veröffentlicht, stellt dies eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar, wenn Personen auf dem Bild erkennbar sind. Bei Fotos im Internet besteht zudem die Gefahr, dass dieses kopiert und auf neue Webseiten eingestellt werden könnten. Daher wird bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen regelmäßig auch verlangt, dass eine mögliche zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung ausgeglichen werden soll. Diese Forderung ist jedoch nicht immer gerechtfertigt, wie das OLG Dresden entschied. (OLG Dresden, Urteil vom 13.2.2018 – 4 U 1234/17) “Geldentschädigung für zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung” weiterlesen

Dashcam in Zivilprozess nicht als Beweismittel zugelassen

 dashcamDie Aufzeichnung einer Autofahrt mittels Dashcam wird immer beliebter. Insbesondere in Russland avanciert die Nutzung einer Dashcam mittlerweile zum Trend, wobei hier der Spaßfaktor scheinbar im Vordergrund steht.

So finden sich hier zahlreiche Videos von lustigen und unerwarteten Ereignissen auf YouTube. In Deutschland wird hingegen häufig mit dem Zweck zur Dokumentation eines Unfallhergangs argumentiert, was umgehend Rechtsfragen zum Datenschutz aufwirft. “Dashcam in Zivilprozess nicht als Beweismittel zugelassen” weiterlesen

Journalisten dürfen versteckte Kameras nutzen

03Der Einsatz versteckter Kameras ist Journalisten unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Wie z.B. der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem richtungsweisenden Urteil am 24. Februar 2015 entschieden hat.

In diesem Fall ging es um den Einsatz versteckter Kameras im Rahmen einer Reportage der Verbraucherschutz-Sendung »Kassensturz« des Schweizer Fernsehens (SF DRS) aus dem Jahr 2003 über eine irreführende Beratung eines Versicherungsmaklers. “Journalisten dürfen versteckte Kameras nutzen” weiterlesen