Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech

Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden aktuell stark diskutiert. Auch die  Kanzlei Hoesmann erhebt auf Twitter, Facebook und dem von Rechtsanwalt Hoesmann herausgegebenen Medienmagazin Presserecht-aktuell ihre Stimme, wenn es um das Thema Hate Speeech. Meinungsfreiheit und Demokratie geht.

Am 4. November 2019 fand in Berlin die Diskussion „Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech“ in der Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund statt. Veranstalter war der Deutsche Juristinnenbund.

Auch die Kanzlei Hoesmann hat an dieser Veranstaltung mit teilgenommen. „Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech“ weiterlesen

Dürfen Abmahnungen publiziert werden?

Jeder der eine Abmahnung erhalten hat, regt sich über diese auf und empfindet diesem Zweifel auch als großes Unrecht. Dieses Unrecht möchte er mit anderen teilen. Es stellt sich allerdings juristisch die Frage, ob eine Abmahnung bzw. deren Inhalt überhaupt publiziert worden darf.

Die Frage ist, ob ein anwaltlicher Schriftsatz von den Betroffenen publiziert werden darf. Ein ganz konkreter Fall spielte sich in der Öffentlichkeit ab. Dieser gipfelte sogar in Morddrohungen gegen den Rechtsanwalt, dessen Kanzlei die Abmahnung aussprach. „Dürfen Abmahnungen publiziert werden?“ weiterlesen

Ist das Strache-Video legal?

Ist das Strache-Videos legal?

Das heimlich aufgenommene Strache-Video führt zu einem politischen Erdbeben in Österreich. Es werden Neuwahlen ausgeschrieben und gerade die FPÖ steht unter enormen politischen Druck.

In dem Stracher Video, geht es um ein Treffen zwischen FPÖ Politikern und unvermeidlichen russischen Oligarchen auf Ibiza. Die FPÖ Politiker wähnen sich Sicherheit und tätigen einige, rechtlich brisante Aussagen mit hoher politischer Sprengkraft.

Das Video wurde mit versteckter Kamera aufgenommen. Publiziert wurde es in Ausschnitten erstmals durch den Spiegel und die Süddeutsche Zeitung. Screenshots und Ausschnitte des Videos finden sich mittlerweile auch auf vielen anderen Nachrichten Webseiten und auch YouTube.

Fraglich ist, jedoch, ob das Video eigentlich legal bzw. dessen Publikation erlaubt ist. Gerne gebe ich Ihnen als Rechtsanwalt und Dozent für Medienrecht Antworten!

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Profilerin Grieger-Langer siegt vor Gericht

grieger-langer

Deutschlands bekannteste Profilerin Suzanne Grieger-Langer geht mit Hilfe der Kanzlei Hoesmann erfolgreich gegen eine falsche Berichterstattung vor.

Aktuell wird im Rahmen einer offenbar geplanten medialen Aktion sehr einseitig und negativ über die Profilerin Suzanne Grieger-Langer berichtet. Auf mehreren Internetseiten wird zum Teil aufeinander abgestimmt, mit falschen Tatsachenbehauptungen und kopierte Inhalten Stimmung gegen Frau Grieger-Langer gemacht.

Dagegen konnten wir mit mehreren einstweiligen Verfügungen vor den Landgerichten in Hamburg und Köln erfolgreich vorgehen.

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Geldentschädigung für zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung

zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung

 

Wird ein Foto unberechtigt im Internet veröffentlicht, stellt dies eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar, wenn Personen auf dem Bild erkennbar sind. Bei Fotos im Internet besteht zudem die Gefahr, dass dieses kopiert und auf neue Webseiten eingestellt werden könnten. Daher wird bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen regelmäßig auch verlangt, dass eine mögliche zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung ausgeglichen werden soll. Diese Forderung ist jedoch nicht immer gerechtfertigt, wie das OLG Dresden entschied. (OLG Dresden, Urteil vom 13.2.2018 – 4 U 1234/17) „Geldentschädigung für zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung“ weiterlesen