Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Verletzung von Persönlichkeitsrechten
Das Fotografieren in fremden Wohnungen ist mit Zustimmung des der Bewohner zulässig. Egal ob Personenaufnahmen, Blicke aus dem Fenster oder Fotos der Wohnung selbst. Für jedes Foto ist im Grunde die Zustimmung des Bewohners erforderlich.
Die Kanzlei Hoesmann hat vor dem Landgericht Frankfurt einen Plagiatsprozess gewonnen. Hintergrund des Verfahrens war eine E-Mail an einen Verleger. In dieser wurde rechtswidrig behauptet, dass ein vom Verlag herausgegebenes Buch ein Plagiat sei. Zu Unrecht, wie das Landgericht Frankfurt im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschied.
Deutschlands bekannteste Profilerin Suzanne Grieger-Langer geht mit Hilfe der Kanzlei Hoesmann erfolgreich gegen eine falsche Berichterstattung vor.
Aktuell wird im Rahmen einer offenbar geplanten medialen Aktion sehr einseitig und negativ über die Profilerin Suzanne Grieger-Langer berichtet. Auf mehreren Internetseiten wird zum Teil aufeinander abgestimmt, mit falschen Tatsachenbehauptungen und kopierte Inhalten Stimmung gegen Frau Grieger-Langer gemacht.
Dagegen konnten wir mit mehreren einstweiligen Verfügungen vor den Landgerichten in Hamburg und Köln erfolgreich vorgehen.
Wird ein Foto unberechtigt im Internet veröffentlicht, stellt dies eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar, wenn Personen auf dem Bild erkennbar sind. Bei Fotos im Internet besteht zudem die Gefahr, dass dieses kopiert und auf neue Webseiten eingestellt werden könnten. Daher wird bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen regelmäßig auch verlangt, dass eine mögliche zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung ausgeglichen werden soll. Diese Forderung ist jedoch nicht immer gerechtfertigt, wie das OLG Dresden entschied. (OLG Dresden, Urteil vom 13.2.2018 – 4 U 1234/17) „Geldentschädigung für zukünftige Persönlichkeitsrechtsverletzung“ weiterlesen
In einem von der Kanzlei Hoesmann geführten Verfahren entschied das Amtsgericht Charlottenburg, dass die ungefragte Verbreitung von Kinderbilder über WhatsApp ein Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht ist. Die Eltern sind befugt, gegen eine Weiterverbreitung von Fotos ihrer Kinder über WhatsApp vorzugehen
„Gericht verbietet Versand von Kinderbildern über WhatsApp“ weiterlesen
Facebook Kommentare werden häufig aus dem Zusammenhang gerissen und zum Teil auf gänzlich anderen Webseiten verwendet. „Zulässigkeit eines Internetprangers“ weiterlesen
Videokameras führen unter Nachbarn immer wieder zu Streit, weil eine Videoüberwachung befürchtet wird. Viele Besitzer von Häusern oder Wohnungen fühlen sich durch eine Videokamera des Nachbarn beobachtet und in Ihren Persönlichkeitsrecht verletzt. „Unterlassungsanspruch bei Videoüberwachung durch den Nachbarn“ weiterlesen
Die Aufzeichnung einer Autofahrt mittels Dashcam wird immer beliebter. Insbesondere in Russland avanciert die Nutzung einer Dashcam mittlerweile zum Trend, wobei hier der Spaßfaktor scheinbar im Vordergrund steht.
So finden sich hier zahlreiche Videos von lustigen und unerwarteten Ereignissen auf YouTube. In Deutschland wird hingegen häufig mit dem Zweck zur Dokumentation eines Unfallhergangs argumentiert, was umgehend Rechtsfragen zum Datenschutz aufwirft. „Dashcam in Zivilprozess nicht als Beweismittel zugelassen“ weiterlesen
Der Einsatz versteckter Kameras ist Journalisten unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Wie z.B. der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem richtungsweisenden Urteil am 24. Februar 2015 entschieden hat.
In diesem Fall ging es um den Einsatz versteckter Kameras im Rahmen einer Reportage der Verbraucherschutz-Sendung »Kassensturz« des Schweizer Fernsehens (SF DRS) aus dem Jahr 2003 über eine irreführende Beratung eines Versicherungsmaklers. „Journalisten dürfen versteckte Kameras nutzen“ weiterlesen
Ein Arbeitgeber ließ seine krank gemeldete Arbeitnehmerin durch einen Detektiv wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit überwachen, wobei auch Video- und Fotoaufnahmen gemacht wurden.
Das Bundesarbeitsgericht entschied nun, dass diese Überwachung rechtswidrig war und der Arbeitnehmerin ein Schmerzensgeld zusteht. „Schmerzensgeld für Arbeitnehmerin wegen Detektiv-Überwachung“ weiterlesen