Eine pauschale AGB-Vertragsstrafe ist laut einer Entscheidung des BGH rechtlich zulässig, die AGB-Vertragsstrafe muss aber angemessen sein und sich in wirtschaftlich vernünftigen Grenzen halten.
AGB-Vertragsstrafe muss angemessen sein
Drohne und Datenschutz
Rechtsanwalt Hoesmann von der Kanzlei Hoesmann hat auf der größten Drohnen Messe Europas in Frankfurt einen Vortrag zum Thema Drohne und Datenschutz gehalten.
Drohne und Datenschutz
In Zusammenarbeit mit dem Bundesland deutscher Copter Piloten (BVCP) hat Rechtsanwalt Hoesnann im Rahmen seines Vortrages über die datenschutzrechtliche Probleme von Drohnenflügen aufgeklärt. „Drohne und Datenschutz“ weiterlesen
Mein Praktikum bei Rechtsanwalt Hoesmann
Juristisches Praktikum in der Kanzlei Hoesmann – Bericht von Olivia Miera
Im Rahmen meines Masterstudiums des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen ist zum Studienabschluss ein Pflichtpraktikum vorgesehen. Diese praktische Studienzeit soll auf den Berufseinstieg vorbereiten, indem Einblicke in die Praxistätigkeiten juristischer Arbeit ermöglicht werden. Das Praktikum habe ich im Sommer 2018 für insgesamt drei Monate absolviert.
Profilerin Grieger-Langer siegt vor Gericht
Deutschlands bekannteste Profilerin Suzanne Grieger-Langer geht mit Hilfe der Kanzlei Hoesmann erfolgreich gegen eine falsche Berichterstattung vor.
Aktuell wird im Rahmen einer offenbar geplanten medialen Aktion sehr einseitig und negativ über die Profilerin Suzanne Grieger-Langer berichtet. Auf mehreren Internetseiten wird zum Teil aufeinander abgestimmt, mit falschen Tatsachenbehauptungen und kopierte Inhalten Stimmung gegen Frau Grieger-Langer gemacht.
Dagegen konnten wir mit mehreren einstweiligen Verfügungen vor den Landgerichten in Hamburg und Köln erfolgreich vorgehen.
Datenschutz für Fotografen – Vortrag bei dem CANON PRO FORUM
Rechtsanwalt Hoesmann wird auf dem CANON PRO FORUM am 15. November 2018 im CANON HEADQUARTER in Krefeld einen Vortrag zum Datenschutz und Fotografie halten.
Datenschutz und Fotografie
Das Thema Datenschutz ist mittlerweile auch in der Fotografie angekommen. Durch die Datenschutzgrundverordnung hat sich auch für Fotografen einiges geändert. Viele im Vorfeld geäußerte Befürchtungen haben sich zum Glück nicht bewahrheitet – trotzdem haben Fotografen einige Regeln zu beachten. Rechtsanwalt Hoesmann vom CentralVerband der Berufsfotografen zeigt Ihnen, worauf Sie als Fotograf beim Datenschutz achten müssen.
„Datenschutz für Fotografen – Vortrag bei dem CANON PRO FORUM“ weiterlesen
Vereinswappen gehören nicht auf Torten
Für viele Fußball-Fans gehört es dazu, die Liebe zum eigenen Verein mit dem Tragen des Vereinswappen nach außen zu zeigen, häufig durch die normalen Fan-Utensilien wie Trikot, Schal oder Mütze . Aber es gibt auch Fans, die die Nähe zum Lieblingsverein auf ungewöhnliche Weise nach außen tragen wollen, zum Beispiel durch die Verzierung eines Kuchens mit dem Vereinswappen Das mag auch eine gute Idee sein, wenn man einem glühenden Anhänger anlässlich seines Geburtstages eine Überraschung machen will. Es kann aber auch für eine böse Überraschung sorgen. „Vereinswappen gehören nicht auf Torten“ weiterlesen
Rechtliche Spielregeln im Influencer Marketing
Influencer Marketing auf Instagram beeinflusst bewusst oder unbewusst bei Kaufentscheidungen. Rechtlich sind Influencer bei dem Influencer Marketing in der Pflicht sich an die rechtlichen Spielregeln des Influencer Marketings zu halten. Aktuelle Urteile im Zusammenhang mit Influencer Marketing zeigen, dass bei Missachtung jener Spielregeln eine harte Linie von den Gerichten gefahren wird- sprich Influencer laufen Gefahr abgemahnt und zur Kasse gebeten zu werden. Die unterschiedlichen Arten eines Beitrages auf Social Media Plattformen bergen daher häufig ein Risiko. Der Grad zur Schleichwerbung ist schmal.
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Konzerninterne Weitergabe von Fotos
Konzerne, Stiftungen und Dachverbände kaufen häufig zentral Fotos und andere urheberrechtlich geschützte Werke ein und geben diese dann zur Publikation konzernintern weiter. Dies ist ein rechtliches Risiko.
Die Weitergabe von urheberrechtlich geschützten Werken gilt – so lange sie nur zwischen wirtschaftlich eng verbundenen Unternehmen eines Konzerns stattfindet – nicht als Verbreitung im Sinne des Urheberrechtsgesetzes. Daher ist es auch kein Verstoß gegen das Urheberrecht, wenn ein rechtmäßig erworbenes Foto konzernintern auch durch andere, als den Vertragspartner genutzt wird. Nicht mehr konzernintern und damit ein möglicher Verstoß gegen das Urheberrecht ist es aber, wenn das Werk von einer rechtlich selbstständige Schwestergesellschaften oder Kooperationspartner genutzt wird.
Konzerninterne Weitergabe
Streitwert des Klägers in Wettbewerbssachen
Der Streitwert spielt im Urheberrecht und Wettbewerbsrecht bei Abmahnungen eine wichtige Rolle, da die Anwälte ihre Gebühren über den Streitwert berechnen. Welcher Streitwert angemessen ist, führt immer wieder zu Streit. Gerade im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht gibt es aber keine Tabellen, welcher Streitwert für einen Rechtsstreut angemessen ist. Hier kommt es vor allem auf die Schätzung des (abmahnenden) Anwalts an.
Den angegebenen Streitwerten kommt dabei regelmäßig eine indizielle Bedeutung zu, wie das OLG Frankfurt entschieden hat. Gerichte können demnach nur von überhöhten Streitwertangaben für Unterlassungsansprüche des Klägers abweichen, wenn diese offensichtlich überhöht sind. (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 14.03.2017, 6 W 24/17)
Schmerzensgeld bei WhatsApp Weiterleitung von Nacktbildern
Das Weiterleiten von Nacktbilder auf WhatsApp kann teuer werden. Das OLG Oldenburg hat einen Nutzer zu einer Zahlung von 500 € Schmerzensgeld verurteilt, weil er Nacktbilder an Dritte weitergeleitet hat. „Schmerzensgeld bei WhatsApp Weiterleitung von Nacktbildern“ weiterlesen