Wirtschaftsrecht Archive – Kanzlei Hoesmann

21. September 2021

Kontosperrungen durch Amazon

Viele Onlinehändler kommen ein Amazon nicht vorbei. So beliebt Amazon bei den Käufern ist, so unbeliebt ist Amazon teilweise bei den Verkäufern. Hintergrund dessen ist, dass Amazon den Verkäufern strengere Regeln auferlegt, wenn sie ihre Produkte auf der Plattform von Amazon verkaufen möchte. Bei Verstößen es Amazon rigoros und sperrt auch relativ schnell Verkäuferkonten. Doch nicht jede Kontosperrung durch Amazon ist gerechtfertigt. „Kontosperrungen durch Amazon“ weiterlesen

9. Dezember 2020

Gastdozent für Markenrecht an der Fachhochschule

Rechtsanwalt Hoesmann wurde an die Fachhochschule Westküste eingeladen, eine Gastvorlesung zum Markenrecht aus praktischer Sicht zu halten. Im Rahmen seiner Gastvorlesung wird Rechtsanwalt Hoesmann insbesondere auf die praktischen Fragen des Markenrecht eingehen.

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5. November 2020

Corona Pandemie und das Vertragsrecht

Die fortdauernde Corona Pandemie hat starke Auswirkungen auf die Durchführung vieler Verträge und das Vertragsrecht. Gerade bei Mitgliedschaften, wie zum Beispiel in einem Fitnessstudio, konnte zu Jahresbeginn 2020 nicht vorhergesehen werden, dass eine Durchführung des Vertrages für den Betreiber schwierig bis unmöglich wird. Der Grundsatz im Vertragsrecht ist, dass Verträge einzuhalten sind. Corona führt dazu, dass dieser Grundsatz des Vertragsrecht infrage gestellt wird. „Corona Pandemie und das Vertragsrecht“ weiterlesen

27. Oktober 2020

Benutzung einer fremden Marke als Schlüsselwort Ortlieb II

Das Ortlieb II Urteil des Bundesgerichtshof hat Auswirkungen auf den Onlinehandel. Die Nutzung fremder Marken als Schlüssselwort stellt für Onlinehändler immer wieder ein Problem dar. Insbesondere dann, wenn der eigene Markennamen mit fremden Produkten verknüpft ist, stellt sich zurecht die Frage, ob hier unter Umständen eine markenrechtlichen Verletzung vorliegen könnten. In dem Fall von Ortlieb hatte das Unternehmen Amazon bei Eingabe des Suchbegriffs Ortlieb auch Taschen anderer Hersteller angezeigt. Zu Unrecht, wie der BGH jetzt letztinstanzlich entschied.

BGH, Urteil vom 25.07.2019, I ZR 29/18 – ORTLIEB II

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21. September 202021. September 2020

Hintergrund Batteriegesetz BattG

Ein Verstoß gegen das Batteriegesetz (BattG) stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Vertrieb von Batterien ohne vorangegangene Anzeige gegenüber dem Bundesumweltamt ein spürbarer Wettbewerbsverstoß ist. Die Vorschrift des § 4 Abs. 1 Satz 1 BattG ist eine dem Schutz der Mitbewerber dienende Marktverhaltensregelung im Sinne des § 3a UWG und kann durch Mitbewerber abgemahnt werden.

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22. Oktober 2018

AGB-Vertragsstrafe muss angemessen sein

Eine pauschale AGB-Vertragsstrafe ist laut einer Entscheidung des BGH rechtlich zulässig, die AGB-Vertragsstrafe muss aber angemessen sein und sich in wirtschaftlich vernünftigen Grenzen halten.

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9. Oktober 201823. Oktober 2019

Profilerin Grieger-Langer siegt vor Gericht

Deutschlands bekannteste Profilerin Suzanne Grieger-Langer geht mit Hilfe der Kanzlei Hoesmann erfolgreich gegen eine falsche Berichterstattung vor.

Aktuell wird im Rahmen einer offenbar geplanten medialen Aktion sehr einseitig und negativ über die Profilerin Suzanne Grieger-Langer berichtet. Auf mehreren Internetseiten wird zum Teil aufeinander abgestimmt, mit falschen Tatsachenbehauptungen und kopierte Inhalten Stimmung gegen Frau Grieger-Langer gemacht.

Dagegen konnten wir mit mehreren einstweiligen Verfügungen vor den Landgerichten in Hamburg und Köln erfolgreich vorgehen.

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27. Juni 20189. Oktober 2019

Herausgabeanspruch Auth-Code

Als Rechtsanwalt für Internetrecht beobachte ich immer wieder, dass sich eine Werbeagentur oder Hoster weigert, den Auth-Code zum Domain Transfer an ihre Kunden herauszugeben. Meistens wird als Grund auf noch offene Zahlungsansprüche verwiesen. Dieses Zurückbehaltungsrecht an dem Auth-Code besteht nicht.

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1. November 201723. November 2017

Markenrechtsverletzung auf Internet-Verkaufsplattformen

Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, nennt zur näheren Produktbeschreibung häufig auch den Markennamen des Verkaufgegenstandes. Dass es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handeln könnte, ist vielen nicht bewusst. Aufgrund des hohen Regelstreitwertes im Markenrecht kann es dann schnell ziemlich teuer werden. Um hohe Kosten zu verhindern, sollten einige Regeln beachtet werden.
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13. Juli 201723. November 2017

Das einstweilige Verfügungsverfahren – Ablauf, Reaktionsmöglichkeiten und Rechtsfolgen

Bei einer einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in aller Regel auf Grundlage der Unterlagen des Antragstellers durch Beschluss über die vorläufige Regelung eines Sachverhalts.

Die einstweilige Verfügung bietet die Möglichkeit, Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind einstweilige Verfügungen üblich. „Das einstweilige Verfügungsverfahren – Ablauf, Reaktionsmöglichkeiten und Rechtsfolgen“ weiterlesen