Corona Pandemie und das Vertragsrecht

Vertragsrecht

Die fortdauernde Corona Pandemie hat starke Auswirkungen auf die Durchführung vieler Verträge und das Vertragsrecht. Gerade bei Mitgliedschaften, wie zum Beispiel in einem Fitnessstudio, konnte zu Jahresbeginn 2020 nicht vorhergesehen werden, dass eine Durchführung des Vertrages für den Betreiber schwierig bis unmöglich wird. Der Grundsatz im Vertragsrecht ist, dass Verträge einzuhalten sind. Corona führt dazu, dass dieser Grundsatz des Vertragsrecht infrage gestellt wird. „Corona Pandemie und das Vertragsrecht“ weiterlesen

Benutzung einer fremden Marke als Schlüsselwort Ortlieb II

ortlieb

Das Ortlieb II Urteil des Bundesgerichtshof hat Auswirkungen auf den Onlinehandel. Die Nutzung fremder Marken als Schlüssselwort stellt  für Onlinehändler immer wieder ein Problem dar. Insbesondere dann, wenn der eigene Markennamen mit fremden Produkten verknüpft ist, stellt sich zurecht die Frage, ob hier unter Umständen eine markenrechtlichen Verletzung vorliegen könnten. In dem Fall von Ortlieb hatte das Unternehmen Amazon bei Eingabe des Suchbegriffs Ortlieb auch Taschen anderer Hersteller angezeigt. Zu Unrecht, wie der BGH jetzt letztinstanzlich entschied.

BGH, Urteil vom 25.07.2019, I ZR 29/18 – ORTLIEB II

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Hintergrund Batteriegesetz BattG

BattG

Ein Verstoß gegen das Batteriegesetz (BattG) stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Vertrieb von Batterien ohne vorangegangene Anzeige gegenüber dem Bundesumweltamt ein spürbarer Wettbewerbsverstoß ist. Die Vorschrift des § 4 Abs. 1 Satz 1 BattG ist eine dem Schutz der Mitbewerber dienende Marktverhaltensregelung im Sinne des § 3a UWG und kann durch Mitbewerber abgemahnt werden.

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Profilerin Grieger-Langer siegt vor Gericht

grieger-langer

Deutschlands bekannteste Profilerin Suzanne Grieger-Langer geht mit Hilfe der Kanzlei Hoesmann erfolgreich gegen eine falsche Berichterstattung vor.

Aktuell wird im Rahmen einer offenbar geplanten medialen Aktion sehr einseitig und negativ über die Profilerin Suzanne Grieger-Langer berichtet. Auf mehreren Internetseiten wird zum Teil aufeinander abgestimmt, mit falschen Tatsachenbehauptungen und kopierte Inhalten Stimmung gegen Frau Grieger-Langer gemacht.

Dagegen konnten wir mit mehreren einstweiligen Verfügungen vor den Landgerichten in Hamburg und Köln erfolgreich vorgehen.

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Markenrechtsverletzung auf Internet-Verkaufsplattformen

Markenrechht

Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, nennt zur näheren Produktbeschreibung häufig auch den Markennamen des Verkaufgegenstandes. Dass es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handeln könnte, ist vielen nicht bewusst. Aufgrund des hohen Regelstreitwertes im Markenrecht kann es dann schnell ziemlich teuer werden. Um hohe Kosten zu verhindern, sollten einige Regeln beachtet werden.
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Das einstweilige Verfügungsverfahren  – Ablauf, Reaktionsmöglichkeiten und Rechtsfolgen

Bei einer einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in aller Regel auf Grundlage der Unterlagen des Antragstellers durch Beschluss über die vorläufige Regelung eines Sachverhalts.

Die einstweilige Verfügung bietet die Möglichkeit, Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind einstweilige Verfügungen üblich. „Das einstweilige Verfügungsverfahren  – Ablauf, Reaktionsmöglichkeiten und Rechtsfolgen“ weiterlesen